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Anfragen im Stadtbezirk Mitte

Wahlperiode

Worüber die Fraktionen fragen

Die häufigsten Themen der 132 Anfragen der Wahlperiode 2020–2025, je Fraktion.

    34 Anfragen
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    • Weitere Gruppen, Ausschussmitglieder oder ohne erkennbare Fraktion · noch nicht ausgewertet
    1 Anfrage

Alle Anfragen der Wahlperiode 2020–2025

132 Anfragen

  1. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • SPD

    Baustellensituation Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Rohrteichstraße, deren voraussichtlichem Ende und der Notwendigkeit einzelner Arbeiten. Hintergrund sind monatelange Belastungen für Anwohnende und Gewerbetreibende durch Baulärm und eingeschränkte Erreichbarkeit.
    Antwort der Verwaltung
    Die Stadt Bielefeld baut entlang der Rohrteichstraße zehn Gehwegüberfahrten, um die Straße als Fahrradstraße weiterzuentwickeln und den Radverkehr baulich vom Gehweg zu trennen. Parallel dazu verlegten Dritte umfangreich Glasfaserkabel, was zu zusätzlichen Sperrungen führte. Über die kurzzeitigen Teilsperrungen informierte die Stadt über die Online-Baustellenauskunft sowie gezielt bei Betroffenheit wie etwa der Müllabfuhr.
    Zahlen
    • Entlang der Straße werden 10 Gehwegüberfahrten neu gebaut.
    • Die Bauarbeiten begannen am 24. Februar 2025.
    • Die Fertigstellung ist für Anfang August 2025 geplant.
    • Für jede Überfahrt galt eine verkehrsrechtliche Anordnung von jeweils 2 Wochen Dauer.

    #Rohrteichstraße #Fahrradstraße #Baustelle #Glasfaserausbau

    Ausgewertet: Anfrage SPD Baustellensituation Rohrteichstraße zur Sitzung 26. Juni 2025 · BV Mitte Rohrteichstraße 2025 06 26

  2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    • Linke

    Fahrradstreifen bzw. Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße im Bereich zwischen Weststraße und Kiskerstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke fragt, wann der Fahrradstreifen bzw. die Gefahrenstellen an der Stapenhorststraße zwischen der Weststraße und der Kiskerstraße rot markiert werden. Sie verweist dabei auf einen entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Mitte aus dem Vorjahr, der bisher nicht umgesetzt wurde.
    Antwort der Verwaltung
    Das Amt für Verkehr teilt mit, dass eine Roteinfärbung gesamter Radwegverläufe nach Prüfung der aktuellen Erlasslage weiterhin nicht vorgesehen ist. Die noch ausstehenden Markierungsarbeiten sollen nach derzeitigem Stand im August 2025 durchgeführt werden.

    #Fahrradstreifen #Stapenhorststraße #Radverkehr #Fahrbahnmarkierung

    Ausgewertet: 2025-06-17 Anfrage Fahrradstreifen Stapenhorststraße · BV Mitte 26.06.2025 AW zu Anfrage Die Linke Markierung Rad Stapenhorststr. docx

  3. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    • Grüne

    Planungsgrundlage Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink im Zuge der Umgestaltung der Wilhelmstraße. Zudem möchte sie wissen, wie Stadt und Bezirksvertretung zu einem zumindest zeitweisen Erhalt beitragen können.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass der Kiosk in den aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Wilhelmstraße als Bestandsbau nicht berücksichtigt wurde. Zudem sind die Tiefgarage Kesselbrink und der Kiosk noch für einige Jahre an den Handelsverband verpachtet. Aus diesem Grund besteht für die Stadt derzeit keine Möglichkeit, vertraglich auf den Pächter einzuwirken.

    #Kesselbrink #Kiosk #Wilhelmstraße #Umgestaltung #Pachtvertrag

    Ausgewertet: Anfrage Kesselbrink · BV Mitte - Stellungnahme zu Anfrage Bündnis 90 Die Grünen - Planungsgrundlage Kiosk auf dem Kesselbrink 2025-06-26

  4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    • Linke

    Kiosk am Kesselbrink (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Stadtverwaltung ernsthaft nach Alternativen zu einem Abriss des Kiosks am Kesselbrink gesucht hat.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass der Kiosk gemeinsam mit der Tiefgarage Kesselbrink noch für einige Jahre an den Handelsverband OWL verpachtet ist. Aus diesem Grund gibt es zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Planungen oder Festlegungen zur künftigen Nutzung des Gebäudekomplexes.

    #Kiosk #Kesselbrink #Tiefgarage #Verpachtung

    Ausgewertet: 2025-06-16 Kiosk Kesselbrink · BV Mitte - Stellungnahme zu Anfrage Die Linke vom 17.06.2026 - Kiosk am Kesselbrink 2025-06-26

  5. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    • CDU

    Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte, mit dem die Prüfung einer dreistündigen Parkscheibenregelung am Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße gefordert wurde.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass eine Parkscheibenregelung grundsätzlich möglich ist, aus straßenverkehrsbehördlicher Sicht jedoch kein zwingendes Erfordernis besteht. Derzeit wird die Nutzung durch Berufstätige höher gewichtet als Freizeitinteressen, für die Ausweichmöglichkeiten wie der Parkplatz „Brands Busch“ zur Verfügung stehen. Da eine isolierte Regelung den Parkdruck in benachbarte Wohnstraßen verlagern würde, empfiehlt das Amt für Verkehr eine Umsetzung erst im Rahmen der geplanten neuen Parkregelungen für die Innenstadt.
    Zahlen
    • Geprüft wurde die Einführung einer Parkscheibenregelung mit einer Parkdauer von drei Stunden.

    #Parkscheibenregelung #Parkplatz #Parkraummanagement #Schöne Aussicht

    Ausgewertet: Anfrage Sachstandsmitteilung Parkscheibenregelung (002) · 2025-06-26 BV Mitte Beschlusscontrolling DS 10510 Parkscheidenregelung (002)

  6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    • Grüne

    Leerstand Stadtheider Straße 55 (ehemals Fa. Werthenbach) (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.06.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Leerstand auf dem ehemaligen Werthenbach-Gelände an der Stadtheider Straße 55. Vor dem Hintergrund fehlender Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau fragt sie, ob die Verwaltung Kontakt zum Eigentümer hat und ob Planungen zur Nutzung bekannt sind.
    Antwort der Verwaltung
    Die Bielefelder Wirtschaftsförderungsgesellschaft WEGE hat Kontakt zur Grundstückseigentümerin aufgenommen, eine Rückmeldung steht jedoch noch aus. Grundsätzlich bemüht sich die WEGE durch Netzwerkarbeit und die direkte Ansprache von Eigentümern darum, ungenutzte Gewerbeimmobilien einer Nachnutzung zuzuführen.

    #Leerstand #Gewerbeimmobilien #Nachnutzung #Flächenpotenzial

    Ausgewertet: Anfrage Stadtheider Straße 55 · 2026-06-26 Antwort Stadtheider Str 55

  7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    • SPD

    Verkehrssituation Ritterstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion fragt nach Lösungen für die chaotische Verkehrssituation und das hohe Stauaufkommen in der Ritterstraße. Als Auslöser werden Baustellen sowie seitlich parkende Fahrzeuge genannt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung hat die Lage vor Ort kontrolliert und erklärt, dass die Baustelle am Parkhaus Ritterstraße genehmigt ist und eine Mulde nahe dem Klosterplatz kurzfristig abgeholt wird. Zudem standen viele Fahrzeuge verbotenerweise im Halteverbot. Der Überwachungsdienst soll die Einhaltung der Halteverbote nun engmaschig kontrollieren, da bei freier Fahrbahn ausreichend Ausweichfläche vorhanden sei.

    #Ritterstraße #Verkehrssituation #Halteverbot #Baustellen

    Ausgewertet: Anfrage SPD Verkehrssituation Ritterstraße · BZV Mitte 22052025 Verkehrssituation Ritterstraße

  8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    • Grüne

    Blockierter Durchgang Renteistraße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob für einen Gastronomiebetrieb an der Renteistraße eine Sondererlaubnis besteht, den Durchgang der öffentlichen Nutzung zu entziehen. Zudem möchte sie wissen, wann und warum diese Genehmigung erteilt oder der Zustand andernfalls geduldet wird.
    Antwort der Verwaltung
    Die Stadtverwaltung erklärt, dass für den Abschnitt der Renteistraße zwei Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie vorliegen, die zuletzt am 28. Februar 2025 erteilt wurden. Die Genehmigungen enthalten jeweils die Auflage, dass zwischen der Hausfassade und der Außengastronomie ein zwei Meter breiter Durchgang für die Öffentlichkeit frei bleiben muss. Die Erteilung erfolgt als Ermessensentscheidung auf Antrag und nach Einbeziehung von Stellungnahmen verschiedener Fachbereiche.
    Zahlen
    • Für den Straßenabschnitt wurden 2 Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie erteilt.
    • Ein Durchgang mit einer Breite von 2 Metern muss für die Öffentlichkeit frei bleiben.
    • Die letzten Genehmigungen wurden am 28. Februar 2025 erteilt.

    #Außengastronomie #Sondernutzung #Renteistraße #Durchgang

    Ausgewertet: Anfrage Renteistraße Guene · BZV Mitte 22052025 Blockierter Durchgang Renteistraße

  9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    • CDU

    Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der Eduard-Windthorst-Straße. Sie verweist auf die angespannte Parksituation der Anwohnerschaft, die sich durch Baumaßnahmen am Klinikum weiter verschärft habe.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass die Baustelle für den Erweiterungsbau des Klinikums Mitte noch bis zur zweiten Jahreshälfte 2026 andauert. Das Halteverbot auf der Westseite ist erforderlich, um Verzögerungen bei Notfallfahrten durch Gegenverkehr zu verhindern. Erst nach der Inbetriebnahme der neuen Liegendkrankenvorfahrt im Neubau kann das Halteverbot wieder aufgehoben werden.
    Zahlen
    • Die Baustelle für den Erweiterungsbau des Klinikums läuft noch bis zur zweiten Jahreshälfte 2026.

    #Parkplätze #Halteverbot #Klinikum Mitte #Krankentransport

    Ausgewertet: Anfrage Eduard Windthorst CDU · Eduard-Wind 1 · Eduard-Wind 2 · 20250513 Antwort auf Anfragen E-W-S10170-25

  10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    • SPD

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2025)

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzepts für den Bielefelder Westen.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass die Umsetzung aufgrund des Umfangs von einem eigenen Projektteam bearbeitet wird und konkrete Maßnahmen erst nach abgeschlossener Planung und entsprechenden politischen Beschlüssen erfolgen können. Derzeit befinden sich punktuelle Verbesserungen für den Fuß- und Schülerverkehr in Planung, insbesondere die Überprüfung von Kreuzungsbereichen auf Sichtachsen und Bordsteinabsenkungen. Zudem werden Planungen für die Campus-Route integriert, erste Abstimmungen zur Wegeführung über das ehemalige Liborius-Gelände geführt und die Umplanung der Elsa-Brändström-Straße vorbereitet.

    #Verkehrskonzept #Bielefelder Westen #Fußverkehr #Campus-Route #Straßenplanung

    Ausgewertet: Anfrage SPD Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bi West zur Sitzung 22. Mai 2025 · 20250514 Anfrage SPD Stand VK Bi West

  11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • Linke

    Auf dem Langen Kampe: Kirschblüte - Sicherheit der Anwohner und Besucher (Anfrage der Fraktion die Linke vom 10.03.2025)

  12. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    • Linke

    Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und Hudeweg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.03.2025)

  13. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    • CDU

    Baustellenplanung und Koordination in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2025)

  14. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    • SPD

    Bänke auf dem Siegfriedplatz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.03.2025)

  15. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    • Grüne

    Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025)

  16. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • Linke

    Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

  17. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    • Linke

    Rolltreppe Wittekindstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

  18. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    • Linke

    Pfütze vor den Glascontainern gegenüber dem Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

  19. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    • Linke

    Grün-Bereich Teutoburger Straße/Ravensberger Straße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)

  20. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

    • Linke

    Mobile Geschwindigkeitsbemessung vor der Gutenbergschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025)

Die Fraktion lesen wir aus dem Titel der Anfrage, des Tagesordnungspunkts oder dem Namen des Dokuments ab. Die Zusammenfassungen schreibt eine KI aus den Dokumenten im Ratsinformationssystem; maßgeblich sind die verlinkten Originale.