Gefragt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, an welchen Schulen im Stadtbezirk Mitte die Einrichtung temporärer Schulstraßen nach dem neuen Erlass des Landes NRW möglich ist. Zudem möchte sie wissen, ob die Verwaltung bereits im Austausch mit Schulen steht und welche Schritte für eine Umsetzung nötig sind.
Antwort der Verwaltung
Laut Verwaltung ist die Einrichtung von Schulstraßen nur als Teil eines umfassenden Maßnahmenkonzepts mit verschiedenen Akteuren sinnvoll, um negative Folgen für das Umfeld zu vermeiden. Das Amt für Verkehr erarbeitet derzeit grundlegende Abläufe und Vorgaben, weshalb es noch keine konkreten Planungen für einzelne Schulen und noch keinen Kontakt zu diesen gibt. Art und Umfang möglicher Maßnahmen müssen stets im Einzelfall und in enger Abstimmung mit den Schulen, der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde geprüft werden.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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