Die Bezirksvertretung Mitte hat im November 2024 die Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums zur Unterbringung wohnungsloser Menschen beschlossen. Zudem stimmten die Mitglieder für Anpassungen bei der Verkehrsführung im Quartier Ritterstraße und für neue Schwerpunkte im Projekt altstadt.raum. Für die Menschen im Stadtbezirk bedeuten die Beschlüsse sowohl dringend benötigte Unterkünfte für Wohnungslose als auch spürbare Änderungen im Innenstadtverkehr.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 14. November 2024
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Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat mehrheitlich, mit Abweichungen von der Vorlage, über die Unterbringung wohnungsloser Menschen im ehemaligen Handwerker-Bildungszentrum entschieden. Wegen steigender Zahlen sucht die Stadt dringend Unterkünfte und stuft das vorbereitete Gebäude im Kleiberweg als wirtschaftlichste Option ein.
Sitzung vom Donnerstag, 28. November 2024
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Dr. Clown
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag vom 21.11.2024
Der gemeinnützige Verein Dr. Clown erhält finanzielle Unterstützung aus Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte, was einstimmig beschlossen wurde. Das Geld soll für personalisierte Kittel und eine Foto-Ausstellung über Clownsbesuche in Kliniken und Heimen genutzt werden.
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All together - das internationale Musikprojekt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag vom 27.11.2024
Ein Antrag zum Projekt „All together – das internationale Musikprojekt“ wurde von der Bezirksvertretung Mitte einstimmig beschlossen. Nähere Details zur Ausgestaltung des Projekts gehen aus den Unterlagen nicht hervor.
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Frauenhaus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag vom 27.11.2024
Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zum Frauenhaus Bielefeld einstimmig mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Beschlussvorschlag angenommen.
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Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für das Quartier Ritterstraße hat die Bezirksvertretung Mitte mehrheitlich eine geänderte Verkehrsführung beschlossen. Die Planung sieht unter anderem die Umkehrung der Einbahnstraße in der Mauerstraße und eine Erprobung der neuen Regelungen vor.
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Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Maßnahmen im Projekt altstadt.raum wurden neu priorisiert und von der Bezirksvertretung Mitte mit großer Mehrheit beschlossen. Im Rahmen des Förderbudgets von rund 3 Millionen Euro sollen nun schwerpunktmäßig Bereiche wie die Notpfortenstraße, Goldstraße und Gehrenberg angegangen werden.
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Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat das stadtweite Konzept für Park+Ride-Anlagen einstimmig empfohlen. Vorgesehen sind die vertiefte Planung für fünf Standorte und Abstimmungen mit Nachbarkommunen, um Pendelnden den Umstieg auf Bus und Bahn zu erleichtern.
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Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton, 2. Lesung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die verkehrliche Erschließung des neuen Bildungscampus Seidensticker und des Bereichs 5. Kanton wird in sechs Teilprojekte aufgeteilt, was einstimmig empfohlen wurde. Für jedes Teilprojekt soll zudem eine Bürgerbeteiligung organisiert werden.
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Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig für die Weiterführung der Schnellbuslinie S15 zwischen Bielefeld, Enger und Spenge ausgesprochen. Hierfür soll eine dreijährige Landesförderung bis Ende 2027 beantragt und der Fahrplan an Sonntagen im Sommerhalbjahr erweitert werden. Bürgerinnen und Bürger behalten damit eine direkte und schnelle Anbindung an das regionale Bahnnetz.
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Anpassung Busnetz Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat dem neuen Buskonzept für den Stadtbezirk Brackwede einstimmig zugestimmt. Die Änderungen sollen nach dem Abschluss der Großbaustelle auf der Hauptstraße im Frühjahr 2025 in Kraft treten. Für Fahrgäste bringt das Konzept auf mehreren Linien überarbeitete Streckenführungen und neue Takte.
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Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW, 2. Lesung Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für die Bielefelder Altstadt wurde bei einer Enthaltung eine neue Werbeanlagensatzung einstimmig beschlossen. Sie legt verbindliche Regeln für Außenschilder und Werbeflächen fest, um das historische Stadtbild und das Erscheinungsbild der Altstadt zu schützen. Gewerbetreibende erhalten damit klare Gestaltungsrichtlinien für ihre Werbung.
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Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat den Planentwurf für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache einstimmig gebilligt und dessen Veröffentlichung beschlossen. Die Planung betrifft ein Areal an der Feldstraße zwischen Eckendorfer Straße und Herforder Straße. Damit werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um den modernen Wachstandort für die Notfallrettung zu realisieren.
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Entscheidung zum Denkmalschutz für das ehemalige „Haus des Handwerks" (Adresse: Papenmarkt 11)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat mit Mehrheit beschlossen, das ehemalige „Haus des Handwerks“ am Papenmarkt 11 im Fall eines städtischen Ankaufs nicht als Denkmal einzutragen. Das Gebäude soll künftig für schulische Zwecke genutzt werden. Die Entscheidung soll notwendige Umbauten und Anpassungen für den Schulbetrieb erleichtern.
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Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Bereich Auf der Großen Heide / Ecke Jöllheide in 33609 Bielefeld, 2. Lesung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Mitte hat bei einer Enthaltung einstimmig die Vergabe der Trägerschaft für die neue Kita im Bereich Auf der Großen Heide und Jöllheide empfohlen. Gleichzeitig soll dem künftigen Träger eine finanzielle Förderung für den gesetzlichen Trägeranteil zugesichert werden. Das Projekt soll zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder im Stadtbezirk sichern.